11.12.2023 - 4 Feststellen der ordnungsgemäßen Einladungen, de...

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Wortprotokoll

Frau Brusch-Gamm stellt die ordnungsgemäße Einladung fest. Es sind von 17 Stadtvertretern 12 anwesend.

 

Herr Bardenhagen hat folgende Anliegen:

 

  1. Der Ergänzungsantrag der Bürgermeisterin zum TOP 12 ist auf dem Postweg nicht fristgemäß zugegangen und stellt dazu inhaltlich eine ganz neue Sachlage dar. –

Anmerkungen:

  • Der Antrag ist mit der Einladung aller Sitzungsunterlagen versandt worden
  • Auf Antrag einer Fraktion, der Bürgermeisterin oder eines Stadtvertreter ist eine Änderung zur Beschlussvorlage jederzeit möglich. Über den Änderungantrag ist abzustimmen.
  1. Zum TOP 14 – Breitband (BV 1754/23) bemängelt er die nicht stattgefundene Vorberatung.

Nach kurzer Diskussion wird sich darauf verständigt, die Angelegenheit unter dem jeweiligen TOP noch einmal aufzugreifen.

 

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