28.05.2024 - 6 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Gemeinde Pinnow
- Datum:
- Di., 28.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Ein Anwohner merkt an, dass in den letzten 5 Jahren der Brandschutzbedarfsplan nicht ausreichend war. Herr Tiroux hält es für dringend notwendig den Bauhof aus der Feuerwehr rauszunehmen dazu wird nach einem geeigneten Grundstück gesucht. Zudem soll eine Löschwasserstelle reaktiviert werden.
Ein weiterer Anwohner möchte gern wissen, ob bezüglich des Eichenprozessionsspinners eine Beseitigung angedacht ist. Es wurde beim Ordnungsamt gemeldet dabei wurde festgestellt, dass sich der Bereich außerhalb des Wohngebietes befindet und somit nur eine Beschilderung seitens des Amtes ausreichend ist.
Ein Bürger möchte gern wissen, warum er keine Ablöse für seinen Steg bekommen hat. Herr Tiroux fragt den Bürger, ob der Sachverhalt jetzt im öffentlichen Teil dargelegt werden soll. Der Bürger bejaht dieses. Am 31.12.2023 endete der Pachtvertrag. Das Pachtobjekt sollte besenrein übergeben werden. Es liegt ein amtliches Übergabeprotokoll vor.
Eine Anwohnerin erkundigt sich nach den Zeiten, wann der ASB Wasserrettungsdienst vor Ort ist. Sofern die Zeiten vom vergangenen Jahr gleichgeblieben sind, von 13 bis 19 Uhr. Danach möchte die Anwohnerin wissen, ob es eine Ausschreibung für den Stauwärter gab. Herr Tiroux teilt der Anwohnerin mit, dass der Wasser- und Bodenverband die Bewerber dafür ausgewählt hat. Eine weitere Anfrage der Bürgerin bezieht sich auf die Homepage der Gemeinde Pinnow. Herr Bösel erklärt, dass aktuelle Informationen auf der Gemeinde App verfügbar sind. Die Webseite wird somit durch die App ersetzt. Zuletzt weist die Anwohnerin darauf hin, dass die Flucht- und Rettungswege auf Veranstaltungen oder auch im Gemeindehaus teilweise nicht ausreichend freigehalten werden. Der Bürgermeister erwidert, dass alle Ausgänge korrekt beschildert und ausgewiesen sind.
Ein Anwohner möchte gern wissen, ob nach dem Kauf eines Grundstücks eine Kaufpreisminderung stattfand. Dies wird vom Bürgermeister verneint.
Auf eine Einwohneranfrage warum von Montag bis Mittwoch der Gemeinderaum nicht verfügbar war, lenkt Herr Bösel direkt ein und entschuldigt sich bei der Anwohnerin, dass es keine Information dazu gab.
Abschließend erkundigt man sich wer der Eigentümer der Gemeinde App ist. Herr Bösel erwidert, dass die Gemeinde verantwortlich sei. Es gibt zudem einen Medienbeauftragten.
